homepage

Es wird belegt, wie das deutsche Volk von der Justiz zu Gunsten der Parteien um den Zugang zu den im Grundgesetz festgeschriebenen Grund- und staatsbürgerlichen Rechten betrogen wird.

Willkommen bei

PRO DEMOKRATIE PUR

der homepage von Hans-Joachim Zimmer
Anmerkung: Für die nachfolgenden Ausführungen wird Urheberrechtsschutz geltend gemacht. Die Ausführungen
können für den privaten Gebrauch oder die Berichterstattung durch die Medien unter Quellenverweis umfassend genutzt werden. Die kommerzielle Verwendung der Ausführungen bedarf der Zustimmung des Verfassers.
Info Aktuell Kontakt

Kurze Zusammenfassung des Inhalts der Page. Fakt ist, dass

die Parteien als dauerhafter Gesetzgeber unter Aushebelung des Grundgesetzes Art. 79 Abs. 1 GG im Bundesverfassungsgerichtsgesetz u. a. die Bestimmungen § 90 Abs. 2, 93 Abs. 3, 93 a Abs. 2 Nr. a und 93 d Abs. 1 BVerfGG installiert haben, mittels denen es Richtern am Bundesverfassungsgericht ermöglicht ist, Parteiinteressen über die Grund- und staatsbürgerlichen Rechte der Bürger zu stellen und diese vorsätzlich zu unterdrücken;
diese dem Grundgesetz nachrangig stehenden Bestimmungen des BVerfGG von pflichtvergessenen Richtern am Bundesverfassungsgericht auch grundgesetzwidrig und gnadenlos dazu genutzt werden, den Bürgern tatsächlich den Zugang zu den Grundrechten zu verweigern – per Beugung eben der Grundrechte, zu deren Schutz die Richter verpflichtet sind!
Richter am Bundesverfassungsgericht zur Disziplinierung „aufmüpfiger“ Beschwerdeführer die Abweisung von Beschwerden rechtswidrig mit Missbrauchsgebühren belegen;
Beschwerden gegen die Gebühr auf der Grundlage des § 8 Gerichtskostengesetz vom BVerfG rechtswidrig unterdrückt wurden;
die Gebühr auf dem Rechtsweg vom Bundesgerichtshof erst eingefordert, dann darauf verzichtet wurde, weil es sonst zu einer zivilrechtlichen Überprüfung der mit den Gebühren belegten Beschlüsse des BVG gekommen wäre – mit der sehr wahrscheinlichen Folge der Verpflichtung der Richter zum Schadenersatz;
in Baden-Württemberg analog dazu Verfassungsrichter zielgerichtet und, wie anzunehmen ist vorsätzlich, den Bürgern den Zugang zu den Grundrechten verweigern, obwohl die Grundrechte auch in BW unmittelbar geltendes Recht sind;
die Richter in Stuttgart mindestens in den in der Page aufgezeigten Beschwerden sich auch sonst nicht um Recht und Gesetz scheren;
die Beugung der Grund- und staatsbürgerlichen Rechte durch die vorgenannten Verfassungsgerichte vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EuGHMR durch die Unterdrückung von Beschwerden, die sich gegen die auch die Menschenrechte verletzenden Beschlüsse der Gerichte richten, abgesichert wird;
die Parteien als Ergebnis der Manipulation des Grundgesetzes und der vom Bundesverfassungsgericht praktizierten grund- und menschenrechtswidrigen Rechtsprechung per grundgesetzwidrigem Wahlrecht in Bund und den Ländern Deutschland beherrschen.

So gilt, dass nicht das Volk in Wahlen frei bestimmt, wem es die Ausübung der Staatsgewalt überträgt, sondern das Bundesverfassungsgericht per Beugung der Grund- und staatsbürgerlichen Rechte der Bürger bewirkt, dass das Volk die Ausübung der Staatsgewalt zwangsweise an die Parteien übertragen muss!

Insgesamt kann nur festgestellt werden, dass das Bundesverfassungsgericht allenfalls den Titel Bundesrechtsbeugungsgericht verdient, weil es auf einer fast durchgängig grundgesetzwidrigen Rechtsprechung die Bürger zielgerichtet um den Zugang zu ihren Grund- und staatsbürgerlichen Rechte prellt, anstatt die verletzten Rechte zu rehabilitieren. Ein analoger Titel dazu gebührt dem Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg.

Dank einer rigoros die Demokratie beschädigenden Justiz gilt für Deutschland, dass die Gewaltenteilung nicht mehr gegeben ist. Ergo: Deutschland ist weder Demokratie noch Rechtsstaat, sondern lediglich von den Parteien und einer charakterlosen Justiz durch eine ausgesucht hinterhältige, niederträchtige und grundgesetzwidrige Gesetzgebung und Rechtsprechung zur Beute genommen worden.

Es geht zweispurig weiter, einmal in Sachen Beweisführung, zum anderen ist eine Lösungsmöglichkeit aus dem Desaster aufgezeigt. Zur Verbesserung der Orientierung ist links oben eine site-map installiert. Wenn diese angeklickt wird, öffnet sich die gesamte Struktur der homepage, wobei dort auch die einzelne Seite geöffnet werden kann.

Auf der Strecke Beweisführung wird bewiesen, dass die vorstehenden Feststellungen nicht nur unbelegte Behauptungen, Thesen oder Hirngespinste sind, sondern harter Fakt.

Auf der Grundlage der Beweisführung wird die einzig gangbare Lösung aufgezeigt, wie sich das deutsche Volk aus der Beherrschung der Parteien befreien kann. Da das Grundgesetz nicht den Status einer Verfassung hat, heißt der Vorschlag:

Installation einer vom Volk beschlossenen echten Verfassung!

Dass dies viel einfacher ist, als man glaubt, vor allem die Parteien werden wahrhaben wollen, wird belegt.

Viel Interesse beim Lesen der homepage.

[homepage] [Beweisführung] [Vorschlag echte Verfassung] [Pro Demokratie Pur] [Aktuell]